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allgemein:recht:amtshilfe

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allgemein:recht:amtshilfe [10.11.2013 23:36]
christoph_ziehr Sammelaktualisierung 10. November 2013
allgemein:recht:amtshilfe [17.10.2020 22:53] (aktuell)
christoph_ziehr
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 ====== Amtshilfe ====== ====== Amtshilfe ======
  
-Die Amtshilfe ist im Artikel 35 des Grundgesetzes und in der Paragraphen 4 bis 8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes geregelt.+Die Amtshilfe ist im Artikel 35 des Grundgesetzes und in den Paragraphen 4 bis 8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes geregelt. 
  
 ===== Definition ===== ===== Definition =====
  
-Eine Behörde ersucht eine andere, Ihr bei der Erledigung einer Aufgabe Hilfe zu leisten. Werden bei der Erledigung der Aufgabe Zwangsmittel angewandt, so wird von Vollzugshilfe gesprochen.+Eine Behörde ersucht eine andere, ihr bei der Erledigung einer Aufgabe Hilfe zu leisten. Werden bei der Erledigung der Aufgabe Zwangsmittel angewandt, so wird von Vollzugshilfe gesprochen.
  
 ===== Voraussetzungen ===== ===== Voraussetzungen =====
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   * darf aus rechtlichen Gründen nicht geleistet werden.   * darf aus rechtlichen Gründen nicht geleistet werden.
-  * würdem dem Wohl des Bundes oder eines Bundeslandes schaden.+  * würde dem Wohl des Bundes oder eines Bundeslandes schaden. 
 + 
 +==== Amtshilfe durch das THW ==== 
 + 
 +Details zur Anforderung des THWs in Amtshilfe ist auf der Seite [[allgemein:thw#anforderung|THW]] beschrieben. 
 + 
 +==== Amtshilfe durch die Bundeswehr ==== 
 + 
 +  * [[https://www.bundeswehr.de/bw-de/organisation/streitkraeftebasis/aktuelles/die-bundeswehr-hilft-auf-antrag--275218|Informationen zur Beantragung von Amtshilfe auf der Internetseite der Bundeswehr]] 
 +  * [[https://www.bbk.bund.de/DE/AufgabenundAusstattung/Zivil-militaerischeZusammenarbeit/Hilfeleistungen_durch_Bundeswehr/Hilfeleistungen_Bundeswehr_einstieg.html|Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe - Hilfeleistungen durch die Bundeswehr im Rahmen des Artikels 35 Grundgesetz]] 
 +  * {{ :allgemein:recht:amtshilfe:flyer-amtshilfe-bundeswehr.pdf |Flyer "Amtshilfe durch die Bundeswehr - Hinweise für Antragsteller"}} ([[https://www.bundeswehr.de/resource/blob/275210/471aaf8fc60605b86a470005c440b10a/flyer-amtshilfe-data.pdf|Originalspeicherort auf der Internetseite der Bundeswehr]]) 
 +  * {{ :allgemein:recht:amtshilfe:antrag_hilfeleistungen_bundeswehr.pdf |Antrag auf Hilfeleistungen durch die Bundeswehr (HiLstgBw) i. R. des Artikels 35 GG}} ([[https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Sonstiges/Antrag_Hilfeleistungen_Bundeswehr.html|Originalspeicherort auf der Internetseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe]]) 
 +  * {{ :allgemein:recht:amtshilfe:antrag_hilfeleistungen_bundeswehr_ausfuellhilfe.pdf |Ausfüllhilfe für den Antrag auf Hilfeleistungen durch die Bundeswehr}} ([[https://www.bbk.bund.de/SharedDocs/Downloads/BBK/DE/Sonstiges/Antrag_Hilfeleistungen_Bundeswehr_Ausfuellhilfe.html|Originalspeicherort auf der Internetseite des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe]])
  
 ===== Gesetzestexte ===== ===== Gesetzestexte =====
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   * [[http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_35.html|Artikel 35 Grundgesetz - Amtshilfe]]   * [[http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_35.html|Artikel 35 Grundgesetz - Amtshilfe]]
   * [[http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/|§§ 4 bis 8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes]]   * [[http://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/|§§ 4 bis 8 des Verwaltungsverfahrensgesetzes]]
- 
-===== Stichwörter ===== 
allgemein/recht/amtshilfe.1384122961.txt.gz · Zuletzt geändert: 10.11.2013 23:36 von christoph_ziehr